§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung dieser Webseite (nachfolgend „Webseite“) und den unter der Domain www.burgerking-ehrenfeld.de aufrufbaren Inhalte. Für die Nutzung der Webseite ist es wichtig, das Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
Durch die Nutzung unserer Webseite sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.
Gegenstand unserer Webseite ist:
Die Bereitstellung von Informationen und Diensten.
§ 2 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
Sollten Sie Fragen haben bezüglich unserer Webseite haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postadresse Deutschland
VisionVZ Group.
Markusstr. 5
D-53859 Niederkassel
Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Absatz 2 RStV:
VisionVZ Group.
Markusstr. 5, 53859 Niederkassel
Mail legal[AT]visionvz[DOT]com
§ 3 Verfügbarkeit der Webseite
1. Unsere Webseite hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, das es aufgrund von Wartungen, Störungen und sonstigen Einflüssen auf unseren Systemen zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von uns nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder große Fahrlässigkeit vorkommen.
2. Wir weisen daraufhin:
– das es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und das wir deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernehmen,
– dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Webseite führen können,
– dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs von uns liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. dem Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen an der Übertragung Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.
§ 4 Diskussionsforen
Soweit wir zeitweise oder dauerhaft auf unseren Webseiten Diskussionsforen anbieten, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Es dürfen keine beleidigende, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden, obszönen oder sonstige Strafbare Inhalte oder Materialien verbreiten oder veröffentlichen. Ferner ist es untersagt, Inhalte die im geistigen Eigentum Dritter stehen, ohne ausdrücklichen Einverständnis des Eigentümers, diese zu verbreiten oder zu veröffentlichen.
§ 5 Elektronische Kommunikation
Wenn Sie einen Dienst von unserer Webseite nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über Email, Textnachrichten oder auch durch Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Webseite oder im Rahmen sonstiger Diensten von uns. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
§ 6 Urheberrecht und Datenbankrechte
1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von uns enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Test, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, Video-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen , ist Eigentum von uns oder Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen und ist durch deutsches Urheberrecht geschützt.
2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von uns enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von uns und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankenrecht geschützt.
3. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes von uns systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von uns, kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel,- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Dienstes von uns zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von uns, keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes von uns beinhaltet.
§ 7 Patente
Alle Patente die auf uns angemeldet sind, sind auf allen Diensten und sonstigen Produkten von uns anwendbar. Es kann vorkommen, das die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.
§ 8 Ihr Konto
1. Der Zugang zu einigen (kostenpflichtigen) Diensten der Webseite, setzt die Erstellung eines Kontos voraus.
2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet, denen das Anmeldeformular auf der Webseite bereit gestellt wird.
3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten.
4. Wenn Sie einen Dienst von Testseite nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Compter und Ihrem mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbaren Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, das Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, das ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und dass Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer Webseite einsehen und aktualisieren.
5. Der Nutzer kann seinen Benutzernamen und sein Passwort nachträglich jederzeit ändern.
6. Sie dürfen einen Dienst von uns nicht in der Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von uns zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.
7. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von uns nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.
8. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Webseite vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen.
9. Die Nutzer dieser Webseite können ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie eine entsprechende Nachricht über das Kontaktformular abschicken. Das Konto des Nutzers wird gelöscht, nachdem der Nutzer das Formular ausgefüllt und abgeschickt hat. Die Frist der Löschung des Kontos von unserer Webseite beträgt 7 Tage.
§ 9 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
Wir respektieren die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, das Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt , folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an uns über eine Rechtsverletzung.
§ 11 Links zu anderen Webseiten
1. Für Links auf unserer Webseite, die auf externe Webseiten und Inhalte verweisen, die wir nicht betreiben, haben wir keinen Einfluss, da diese vollkommen unabhängig von uns ist.
2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten, die durch das Folgen des Besuchers durch Link aufgerufen wird. Das Aufrufen aller Links erreichbaren Webseiten geschied auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Webseite verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Webseite aufmerksam zu machen.
3. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten von uns. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.
§ 10 Haftung
1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von uns ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch ihr Zugriff auf die Dienste von uns kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung einer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder vorübergehenden Unterbrechnungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. Wir haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von unsberuht.
3. Ferner hafteten wir für die leichte fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir nur für den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkt Haftungsetzt bleibt unberührt.
5. Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Datenschutz
1. Es kann vorkommen, das Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen daraufhin, dass ohne Einwilligung- keine personenbezogenen ( z.B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten gespeichert werden.
2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, so verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers der Webseite einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein.
3. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. E-Mail) Sicherheitslücken und Risiken ausweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
4. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
5. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung, Löschung von Daten und Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
6 Weitere Angaben zum Datenschutz werden separat in der Datenschutzerklärung gemacht. Diese können Sie auf jeder unserer Seiten im unteren Bereich unter Datenschutz und Cookies aufrufen.
§ 13 Cookies
1. Zahlreiche Webseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sog. Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge durch welche Webseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in de, das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht des den besuchten Webseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
2. Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Webseite Nutzer freundlicher Service bereit gestellt werden, der ohne die Cookie Nutzung nicht möglich wäre.
3. Wir weisen Sie daraufhin, dass einige dieser Cookies von unseren Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sogenannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besch auf unserer Webseite zu erkennen.
4. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen beim Aufruf im unteren Bereich unserer Webseite ein Informationsbanner zur Verfügung, der Sie über die Nutzung von Cookies auf dieser Webseite informiert und Ihnen die Möglichkeit gibt, nach Ihren Bedürfnissen die Nutzung von Cookies einzuschränken.
5. Weitere Informationen zu der Verwendung von Cookies auf unserer Webseite, finden Sie im unteren Webseiten Bereich unter dem Link Datenschutz & Cookies.
§ 14 Änderung der Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von uns nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.
§ 15 Kein Verzicht
Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen Gebrauch zu machen.
§ 16 Schlussbestimmungen
1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
3. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch andere rechtlich zulässige Bestimmungen ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
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